In Drittländern

Handel außerhalb der EU

Einführung

Im Handel mit Drittländern, also nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern, müssen trotz teilweiser Liberalisierung des Welthandels nach wie vor Besonderheiten beachtet werden. Diese Besonderheiten stellen aber nur dann ein größeres Hindernis dar, wenn sie im Vorfeld des Geschäfts nicht beachtet werden. Die Verfahren der Warenein- und Ausfuhr sind einfach verständlich in der Broschüre "weltweit handeln" des Bundesministeriums der Finanzen, die als pdf auf der Seite des deutschen Zoll heruntergeladen werden kann. Die Angaben zum Ausfuhrverfahren basieren auf dieser Broschüre.

Ausfuhrgenehmigungen

Im Regelfall wird keine Ausfuhrgenehmigung verlangt, jedoch bestehen für bestimmte Länder bzw. Waren Embargos oder Ausfuhrgenehmigungspflichten, z. B. Waffen, kerntechnische Waren, biologische und chemische Waren, bestimmte Technologie. Grundsätzlich gilt: Der Export von Waren und Technologien ist zunächst dann genehmigungspflichtig, wenn dies in einer Güterliste (Ausfuhrliste) enthalten und beschrieben sind.

Allerdings können Waren, die nicht auf der Ausfuhrliste stehen, trotzdem genehmigungspflichtig sein. Das gilt für Produkte, die für Massenvernichtungswaffen und Trägerraketen bestimmt sind. Auch wenn sie fpr die konventionelle Rüstung in einigen als besonders sensitiv geltenden Ländern verwendet werden sollen, sind sie genehmigungspflichtig. Hinzu kommen Embargos aufgrund von Beschlüssen und Sanktionen der Vereinten Nationen oder der Europäischen Union, die den Handel mit den betroffenen Ländern einschränken.

Für weitere Länder gelten Waffenembargos. Auch dann ist der Außenhandel eingeschränkt oder vollständig verboten. Einschränkungen gibt es auch beim Vermitteln (Makeln) sensitiver Güter und bei der Weitergabe von Informationen. Die zuständige Behörde für diese Art von Ausfuhrgenehmigungen ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in Eschborn.

Bei Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht ist der Straf- und Bußgeldrahmen erheblich verschärft worden. Im Regelfall ist die ungenehmigte Ausfuhr heute eine Straftat. Um zu klären, ob ein Export genehmigungspflichtig oder verboten ist, steht primär das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) für Auskünfte zur Verfügung. Weitere Informationen über Ausfuhrbeschränkungen und Embargos sowie über die Antrags- und Genehmigungsverfahren enthalten die vom BAFA herausgegebenen Publikationen, die zum Teil auf der Webseite als pdf heruntergeladen werden können

Anhand der Ausfuhrliste muss jeweils geprüft werden, welche Waren betroffen sind. Als Hilfestellung dient das sog. Umschlüsselungsverzeichnis, eine Gegenüberstellung der Warennummern zur Fundstelle in der Ausfuhrliste. Genehmigungsbehörde ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Auch für Nahrungsmittel und landwirtschaftliche Produkte können Beschränkungen bei der Ausfuhr bestehen. Auskünfte erteilt die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.

Ausfuhrverfahren

Die Ausfuhr einer Ware erfolgt grundsätzlich in einem zweistufigen Ausfuhrverfahren. Es beginnt mit der Abgabe der Ausfuhranmeldung bei der Binnenzollstelle. Dies Zollstelle wird im Ausfuhrverfahren als "Ausfuhrzollstelle" bezeichnet. Die auszuführende Ware ist dort grundsätzlich auch zu gestellen. Das erforderliche Anmeldeformular ist im EG-Einheitspapier für die Ein- und Ausfuhr von Gütern enthalten. Sie können es über Fachverlage beziehen. Eine Anleitung zum Ausfüllen des Formulars kann als Merkblatt auf den Seiten der Zollverwaltung heruntergeladen werden. Ist die Ausfuhr genehmigungspflichtig, zum Beispiel bei Rüstungsgütern, ist die Ausfuhrgenehmigung ebenfalls bei der Ausfuhrzollstelle abzugeben.

Ist die Ausfuhr zulässig, überlässt die Ausfuhrzollstelle die Waren zur Ausfuhr. Bei der Grenzzollstelle, genannt Ausgangszollstelle, ist dann die Ware erneut zu gestellen und die - von der Ausfuhrzollstelle bestätigte - Ausfuhranmeldung ist vorzulegen. Sie prüft, ob die Waren bei der Ausfuhrzollstelle zollamtlich behandelt worden sind und ob die Angaben in der Ausfuhranmeldung mit den gestellten Waren übereinstimmen.

Waren bis zu einem Wert von 3000 Euro können direkt bei der Ausgangszollstelle gestellt und die Ausfuhranmeldung dort abgegeben werden. Sie sollten jedoch vorher klären, ob dieses Verfahren für Ihre Ware möglich ist. Beispielsweise könnten Ausfuhrgenehmigungen, Lizenzen oder Ausfuhrverbote dem entgegenstehen.

Waren bis zu einem Wert von 1000 Euro können mündlich bei der Ausgangszollstelle angemeldet werden. Auch hier sollten Sie jedoch vorher klären, ob dieses Verfahren für Ihre Ware möglich ist.

ATLAS - das elektronische Zollsystem

Mit der Abschaffung des Papierverfahrens müssen zum 1. Juli 2009 Ausfuhranmeldungen im elektronischen Zollsystem ATLAS abgewickelt werden. Die für die Ausfuhrerklärung erforderlichen Daten müssen von den Zollanmeldern in ATLAS eingefügt werden.

In der Praxis ergeben sich daraus erhebliche Änderungen. Das liegt unter anderem daran, dass ein elektronisches System viele zusätzliche Prüfmöglichkeiten hat, die es bei Papieranmeldungen so nicht gibt. Zusätzlich wirken sich europäische Rechtsänderungen auf die vereinfachten Ausfuhrverfahren aus.

Bereits seit 1. August 2006 können Unternehmen ATLAS-Ausfuhr nutzen. Seit diesem Zeitpunkt laufen das schriftliche Ausfuhrverfahren auf dem Einheitspapier und das elektronische Ausfuhrverfahren mit ATLAS-Ausfuhr parallel.

Das elektronische Verfahren ATLAS-Ausfuhr gilt zunächst nicht für

  • Ausfuhren per Post
  • Ausfuhren von verbrauchsteuerpflichtigen Waren
  • Ausfuhren von Marktordnungswaren (MO)
  • die Anmeldung von Kleinsendungen bis zu einem Wert von 1.000 Euro
  • Vorausanmeldeverfahren nach § 13 Außenwirtschaftsverordnung (AWV)

Die Zukunft und Bedeutung dieser Sonderregelung ab Mitte 2009 ist offen, vor allem, weil im Rahmen des ECS/AES wohl zusätzliche Daten vorab gemeldet werden müssen.

Mit ATLAS-Ausfuhr sind seit dem 1. August 2006 die folgenden Ausfuhranmeldungen möglich:

  • 2-stufiges Normalverfahren bei einem Wert ab 3.001 Euro
  • 1-stufige Vereinfachung für Kleinsendungen bei einem Wert zwischen 1.001 und 3.000 Euro bei der Ausgangszollstelle
  • die unvollständige Ausfuhranmeldung, bisher Einheitspapier 0761
  • die Abwicklung des Anschreibeverfahrens (Zugelassener Ausführer) mit der zollamtlichen Bewilligung des Hauptzollamtes (HZA)

Vorübergehende Ausfuhr (Carnet ATA)

Sollen Waren vorübergehend in ein anderes Land verbracht werden zwecks Vorführung, Ausstellung auf einer Messe oder Verwendung auf einer Baustelle, wird in aller Regel ein Carnet ATA dafür beantragt. Die Einfuhr ist dann abgabenfrei. Es können nur solche Waren in ein Carnet aufgenommen werden, die vollständig und unverändert zurückkommen.

Sie werdem Carnets ATA vor allem dann brauchen, wenn Sie an einer Auslandsmesse teilhemen. Grundsätzlich ist die Abfertigung zur vorübergehenden einfuhrabgabenfreien Einfuhr in das Ausstellungsland nur mit Hinterlegung der Einfuhrabgaben (in voller Höhe) in bar möglich und kann nicht formlos geschehen.

Mit einem Carnet ATA wird dieses Verfahren wesentlich erleichtert und vereinheitlicht. Aufwändige Abfertigungsschritte werden vermieden, z.B. Ermittlung der Höhe der eventuellen Einfuhrabgaben oder Hinterlegung der Sicherheit in Landeswährung. Ein weiterer Vorteil ist die zügige Grenzabfertigung.

Das Carnet ATA gilt leider nur für Länder, die das Abkommen dafür unterzeichnet haben. Eine Länderliste finden Sie auf der Internetseite der Hauptzollverwaltung. Carnets stellt Ihnen Ihre zuständige Industrie- und Handelskammer zur Verfügung.

Einfuhrbestimmungen

Neben den deutschen Exportbestimmungen sind auch die Einfuhrbestimmungen des jeweiligen Bestimmungslandes zu beachten. Germany Trade & Invest verfasst zu zahlreichen Ländern Zollmerkblätter und allgemeine Zollinformationen. Des Weiteren wird auf das Angebot privater Anbieter, z.B. des Mendel-Verlags, verwiesen. Darüber hinaus informiert das Nachschlagewerk „K und M“ (Konsulats- und Mustervorschriften) über die Vorschriften des jeweiligen Bestimmungslandes. Dort findet man in der Regel auch Hinweise auf die Erfordernisse unter anderem von:

  • Handelsrechnungen (gegebenenfalls mit Bescheinigungen durch die Industrie- und Handelskammer bzw.konsularischen Legalisierungen),
  • Ursprungszeugnisse, ggf. mit konsularischer Legalisierung,
  • Warenverkehrsbescheinigungen (Nachweis, dass die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Zollfreiheiten oder -begünstigungen im Verkehr mit bestimmten Ländern erfüllt sind),
  • Gesundheitszeugnissen, Analysenzertifikaten,
  • Inspektionszeugnissen.Nach Möglichkeit sollte der Importeur im Bestimmungsland dem Lieferanten verbindlich vorgeben, welche Dokumente er für die Zollabfertigung benötigt.

Auskünfte über die Importvorschriften der einzelnen Länder erteilen Ihre zuständig Industrie und Handelskammer, Germany Trade & Invest oder Ihr zuständiger Fachverband.

Einfuhrgenehmigungen

Bestimmte Erzeugnisse dürfen generell nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen im Käuferland vermarktet werden. Dies gilt gleichermaßen für die dort heimischen wie importierten Waren. Hierbei kann es sich um Inhaltsstoffe, die nicht verwendet werden dürfen (zum Beispiel in Lebensmitteln, Textilien, Arzneimitteln), oder um besondere Kennzeichnungspflichten am Produkt handeln. Weiterhin gibt es international geschützte - weil vom Aussterben bedrohte - Tier- und Pflanzenarten, deren Produkte Beschränkungen unterliegen. Dies sollte vorab im jeweiligen Land geklärt werden. Informationen hierzu erteilen Germany Trade & Invest oder die jeweilige Auslandshandelskammer. Des Weiteren wird auf das Angebot privater Anbieter, z.B. des Mendel-Verlags, verwiesen.

Einfuhrabgaben im Bestimmungsland

Die Marktzugangsdatenbank (Market Access Database) der Europäischen Kommission bietet die Möglichkeit, Einfuhrzölle und –abgaben von über 100 Bestimmungsländern durch Eingabe der jeweiligen Zolltarifnummer komfortabel abzurufen. Unverbindliche Informationen zu den ausländischen Zolltarifen sind auch über Ihre zuständige Industrie- und Handelskammer erhältlich. Ferner bietet die Zollseite von Germany Trade & Invest eine Direktverlinkung zu den Originalzolltarifen zahlreicher Bestimmungsländer.

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