Innerhalb der EU

Handel in der EU

Ausschnitt EU-Flagge mit Sternen | © Fotolia

Quelle: Ausschnitt EU-Flagge mit Sternen | © Fotolia

Keine Zölle, aber Steuern und Meldepflichten

Der Europäische Binnenmarkt gewährleistet den freien Verkehr von Personen und Dienstleistungen, von Waren und Kapital. Neben den 27 EU-Ländern nehmen Island, Liechtenstein und Norwegen daran teil. Sie bilden mit der EU den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Ganz ohne Regeln läuft der Handel im europäischen Binnenmarkt jedoch nicht ab.

Für Gemeinschaftswaren (EG-Ursprungswaren, verzollte Drittlandswaren) sind zwar keine Zollformalitäten erforderlich, verbrauchssteuerpflichtige Waren wie Alkohol, Tabakwaren und Mineralöl sind jedoch noch überwachungspflichtig. Darüber hinaus gibt es weiterhin nationale Besonderheiten bei den Qualitäts-, Sicherheits- oder Kennzeichnungsbestimmungen.

Die früher an den Grenzen erforderlichen Meldepflichten sind nun in die Unternehmen verlagert worden. Es bestehen unter anderem folgende Meldepflichten:

Steuermeldepflicht

Im Empfangsland wird eine Steuer auf den Erwerb erhoben. Der deutsche Verkäufer muss den Verkauf in seiner Umsatzsteuervoranmeldung sowie vierteljährlich in seiner zusammenfassenden Meldung weitergeben. Die Lieferung kann ohne Berechnung der deutschen Umsatzsteuer erfolgen. Diese Verfahrensweise gilt nur für Lieferungen zwischen Unternehmen, die jeweils über eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer verfügen.

In Deutschland wird diese Nummer vom Bundeszentralamt für Steuern vergeben. Dort kann auch die Richtigkeit der Umsatzsteueridentifikationsnummer des Käufers überprüft werden. Abweichende Regelungen gelten für Privatpersonen, die Waren in andere Mitgliedstaaten verkaufen und für Unternehmen, die neben der Erwerbsteuer auch von verbrauchsteuerpflichtigen Regelungen betroffen sind.

Statistische Meldepflicht

Meldepflichtig sind Exporteure, deren im EG-Handel getätigte jährlichen Lieferungen in andere Mitgliedstaaten den Wert von EUR 500.000,-- (alle Sendungen addiert, Stand: 01.01.2012) überschreiten bzw. die im Vorjahr meldepflichtig waren.

Diese Meldungen für die Statistik müssen mit dem Vordruck Intrastat Versendung erfolgen und monatlich an das Statistische Bundesamt gesandt werden. Die Meldung kann online erfolgen, auf elektronischen Datenträgern oder mit einem Formular, das vom Statistischen Bundesamt bezogen werden kann.

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