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15.05.2018

Alle US-Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft gesetzt

Teheran droht nun mit Ausstieg aus Atomvertrag / Bislang vergebliche Suche nach Lösungen

(GTAI) - Der von US-Präsident Trump am 8. Mai verkündete Ausstieg aus dem 2015 geschlossenen Atomabkommen trifft vor allem nicht-amerikanische Unternehmen mit US-Bezug. Viele deutsche und andere ausländische Firmen stehen nun vor der Entscheidung, Iran-Aktivitäten kurzfristig zu beenden oder das Risiko von US-Sanktionen einzugehen. Sollten europäische Firmen dem amerikanischen Druck nachgeben, will Teheran seine Urananreicherung wieder hochfahren. Dann kämen auch die EU- und UN-Sanktionen zurück.

In dem am 8. Mai 2018 unterzeichneten "National Security Presidential Memorandum" ordnet Präsident Trump unverzügliche Maßnahmen zur Wiederinkraftsetzung aller Iran-Sanktionen an, die im Rahmen des im Januar 2016 wirksam gewordenen Atomvertrages (Joint Comprehensive Plan of Action/JCPoA) ausgesetzt oder aufgehoben worden waren (JCPoA, Annex II). Auf den JCPoA hatten sich im Juli 2015 (nach 13-jährigen Verhandlungen) Iran und die E3/EU+3 Gruppe (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland, USA) geeinigt. Hinsichtlich der US-Sanktionen ist nun ab 4. November 2018 die vor Inkrafttreten des JCPoA geltende Rechtslage wieder vollständig hergestellt. Ferner könnte es zusätzliche neue US-Sanktionen geben.

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