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Seminar
Termin: 22.02.2022
Ort: online
Veranstalter: IHK für Oberfranken Bayreuth

Im Rechtsverkehr zwischen zwei in Deutschland ansässigen Unternehmen sind die Anforderungen an die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sehr gering. Befindet sich der Vertragspartner jedoch im Ausland können die AGBs nicht in derselben Weise eingesetzt werden. Welche Voraussetzungen müssen bei Vertragsschluss vorliegen, damit die Einbeziehung der AGB funktioniert?

Nicht immer ist es möglich, einen Konsens zum anwendbaren Recht zu finden, da jede Vertragspartei auf dem eigenen Landesrecht beharrt. Da es sich bei internationalen Verträgen häufig um Kaufverträge handelt, auf das – unabhängig von der Frage, welchem Recht der Vertrag unterstellt ist – sehr oft das sogenannte „UN-Kaufrecht” anwendbar ist, kann im Einzelfall auch einmal darauf verzichtet werden, das eigene Landesrecht durchzusetzen. Die wesentlichen Fragen des Kaufvertrags werden dann durch die Regelungen des UN-Kaufrechts geregelt.

Dieser Artikel ist relevant für:

Recht und Verträge